Aktionen gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Der Runde Tisch für Flüchtlinge plant für den 9.9.2017 gemeinsam mit Afghanen aus Friedberg ein „Fest der Afghanen“ für alle Flüchtlinge und Bewohnerinnen Friedbergs im Junity. Der Flüchtlingskoordinator Friedberg, Herr Kopsch, unterstützt diese Aktion.  Hier die Einladung: Das Fest der Afghanen f

Nachdem es erhebliche Proteste gegen Abschiebungen und Schwierigkeiten bei der Durchführung gab, legt Merkel jetzt einen 16-Punkte-Plan für schnellere Abschiebungen und Anreize für eine freiwillige Ausreise vor, die inzwischen auch fast genauso verabschiedet wurden:

Merkel legt Ländern 16 Punkte Plan für Abschiebungen vor (Quelle: AFP vom 8.2.17) Dazu gibt es jetzt (23.2.2017) Gesetzesentwürfe, die man nur als brutal bezeichnen kann. Hier ein Artikel dazu aus dem Migazin.

Zum 14. Dezember 2016: Aufruf zum Protest gegen erste Sammelabschiebung nach Afghanistan direkt vor Ort am Frankfurter Flughafen (Inzwischen gab es mehrere weitere Massenabschiebungen, die jeweils von Protesten begleitet waren.)

Während das Auswärtige Amt Reisewarnungen veröffentlicht und es unbestritten ist, dass sich 2016 die Sicherheitslage in Afghanistan erneut verschärft hat, drängt das Bundesinnenministerium unter Thomas De Maiziere auf Massenabschiebungen von afghanischen Asylsuchenden. Unter maßgeblichem Einfluss deutscher Politiker*innen hat die EU der afghanischen Regierung ein Abkommen aufgezwungen, das in den kommenden Monaten die Abschiebung von tausenden Geflüchteten ermöglichen soll. Dafür soll sogar ein spezielles Abschiebeterminal in Kabul gebaut werden.
Dagegen formiert sich bereits seit Wochen und Monaten Widerstand von Geflüchteten und Unterstützer*innen. So hatte erst am 18. November das Afghan Refugees Movement in Frankfurt demonstriert.
„Wenn Afghanistan sicher ist, was macht dann die Bundeswehr in Afghanistan?“, sagt eine Person vom Afghan Refugees Movement und weiter: „Die ganze Welt weiß, dass Afghanistan nicht sicher ist. Wenn es sicher wäre, würden wir nicht unser Land, unsere Familien und Verwandten verlassen.

Zudem ist auch angesichts der aktuellen rassistischen Stimmung sowie dem vorherrschenden Kurs der Bundesregierung insbesondere des Bundesinnenministeriums davon auszugehen, dass dies nicht die einzige Sammelabschiebung nach Afghanistan bleibt. Dagegen wird sich jedoch auch in Zukunft Protest und Widerstand formieren.

„Wir glauben das alle Menschen das Recht darauf haben in Sicherheit zu leben und das Recht dazu haben auszuwählen, wo sie leben wollen. So steht auch in der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UN, dass jeder Mensch das Recht darauf hat in Frieden und Sicherheit zu leben“ sagt eine Person vom Afghan Refugees Movement.

Pressekontakt:
Sarmina Stuman
Handynr: 0163-7743964
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Am Samstag (19.11.) gab es eine erste Demonstration in Frankfurt, zu der vor allem aus der afghanischen Community aufgerufen wurde. Am 10.12., dem Tag der Menschenrechte, gab es eine Demonstration gegen Abschiebungen und für Bleiberecht am Frankfurter Flughafen.

Hier der Aufruf zur Demonstration mit weiteren Links: 20161210-Abschiebungen stoppen-Demo Flughafen

Hier der Hessenschaubericht von der Demo

Eine weitere Demo gab es am 7.1. in Frankfurt

Hier eine Einschätzung von Pro Asyl zur Lage!

und hier Ratschläge für Afghanische Flüchtlinge in verschiedenen Stadien des Asylverfahrens auf Englisch