Flüchtlinge in Friedberg

Stand Mai 2023: Der Wetteraukreis hatte im 1. Quartal 23  genau 694 Flüchtlinge in FB, auf dem Kasernengelände 287, dort wurde ein weiteres Haus zur Belegung im nächsten oder übernächsten Jahr hergerichtet für 150 Menschen. Die Containerunterkunft neben der Reycyclinganlage in Dorheim war anfangs mit 3 Familien belegt, sollte aber nicht voll belegt werden und später für die Kreisverwaltung genutzt werden.  Im Juni kam eine Erstaufnahme des WK in der Kaserne in FB hinzu, wo die Flüchtlinge 2-3 Wochen bleiben und mit allem versorgt werden sollen: Gesundheitscheck und Krankenkasse, Konto, Fiktionsbescheinigung, Jobcenter oder Asylbewerberleistungsgesetz… Von dort aus werden sie später auf die Kommunen verteilt, nach einem Schlüssel, der die Wirtschaftskraft und die Einwohnerzahl berücksichtigt. Wenn alle geplanten Einrichtungen des WK  belegt sind, dürften es an die 1000 Menschen in Friedberg sein. Die Trennung in Weltflüchtlinge und Ukrainer entfällt, alle werden gleichmäßig angerechnet. Die Kommunen sind ab 1. Juli wieder zur Aufnahme verpflichtet und müssen Unterkünfte oder Platz für Notunterkünfte zur Verfügung stellen.

Friedberg und Büdingen sind von Zuweisungen ausgenommen, wegen der HEAEs. Das bedeutet: Die Stadtverwaltung muss sich auf die Neuerungen nicht direkt einstellen. Aber die Menschen sind natürlich hier. In der Stadt waren zur gleichen Zweit 449 Ukrainer*innen gemeldet, 45 davon lebten in städtischen Unterkünften. Die übrigen 400 sind privat untergekommen. Zuständig von der Stadtverwaltung ist wieder Herr Kopsch.

Die HEAE war im Juni 23 mit 700 Personen belegt, darunter viele Familien mit Kindern. Eine Notunterkunft wurde noch belegt. Sie ist normalerweise für bis zu 1000 Personen gedeckelt, hatte bis Ende des Jahres 2023 aber auch schon mal 1200 Bewohner*innen. Da die HEAE in der Kaserne aber alle Angebote für die Flüchtlinge hat, sozial quasi „autark“ ist, nimmt sie die soziale Infrastruktur der Stadt nicht in Anspruch.

Wie war die Situation vorher?

Die Zuständigkeit der Stadt für die hier untergebrachten Flüchtlinge ist Ende 2019 wieder an den Wetteraukreis zurückgegeben worden. Im Rahmen der Rückgabe der Flüchtlingsunterbringung an den Wetteraukreis, der die Unterkünfte der Kommunen zum 1.1.2020 wieder übernahm, war Herr Kopsch seit dem 1.3. 2019 mit der Abwicklung der Stabstelle befasst. Inzwischen, Ende des Jahres 2022, hat der Wetteraukreis wegen der steigenden Zahlen von Flüchtlingen die Kommunen wieder in die Pflicht genommen. Weil Friedberg und Büdingen Erstaufnahmeeinrichtungen das Lande haben, erhalten sie allerdings momentan keine Flüchtlinge zugewiesen. Der Wetteraukreis hat in der Kaserne und anderen Unterkünften des Kreises in der Stadt ebenfalls eine Vielzahl von Flüchtlingen untergebracht. Strittig ist die Unterkunft in Kontainern hinter dem Recyclingcenter in Dorheim. Zuständig ist jetzt für die Unterbringung der ukrainischen Flüchtlinge die Stadt. Allerdings haben ca. 240 der 280 in Friedberg lebenden Ukrainer*innen eine private Unterkunft gefunden, das heißt, nur 40 von ihnen leben in städtischen Unterkünften.

Die Kommunen haben schon seit Beginn des Krieges von Russland in der Ukraine die Verantwortung für die Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine zugewiesen bekommen. Wohnraum ist überall sehr knapp. Kurzfristig wäre nur etwas zu machen, wenn man die vielen leerstehenden Häuser durch intensive Vermittlungstätigkeit von Seiten der Kommunen reaktivieren könnte. Das wäre jedenfalls ein Vorschlag, der auch andernorts an Bedeutung gewinnt. Eine solche Diskussion und die Beschlagnahme von ungenutzten wirtschaftlichen wirtschaftlichen Gebäuden z.B. in Hamburg gabe es bereits 2015.

Für Pat*innen und Unterstützer*innen von Flüchtlingen hat der Wetteraukreis seine Mitarbeiter*innen als Dienstaufsicht für bestimmte Kommunen  zuständig erklärt, an die sich Flüchtlinge und Ehrenamtlich bei Problemen wenden können. Man kann sich über die Telefonzentrale (06031 830) mit der Fachstelle Migration verbinden lassen.