Die Wahl zum Ausländerbeirat muss wiederholt werden!

 Die Internationale Liste Friedberg gewann bei der jetzt für ungültig erklärten Wahl 6 der 9 Sitze. Hier können Sie die Wahlergebnisse im Einzelnen finden.

Die Wahlbeteiligung lag mit 10,2% mehr als doppelt so hoch wie bei den letzten Wahlen. Das lag zum einen daran, dass der Wahltermin mit den Kommunalwahlen zusammengelegt wurde, womit die Ausländerbeiratswahl eine größere Bedeutung als kommunales Gremium zugewiesen bekam. Das sollte beibehalten werden! Zum anderen stand mit der „Internationalen Liste“ seit längerer Zeit mal wieder eine echte Alternative zur Liste „TID“ zur Wahl.

Die TID hatte allerdings Widerspruch gegen das Wahlergebnis eingereicht. Deshalb kann der Ausländerbeirat in Friedberg seine Arbeit nicht aufnehmen. Am 20.5. hat die Stadtverordnetenversammlung entschieden: Die Wahl zum Ausländerbeirat muss bei der Bundestagswahl im Herbst wiederholt werden. Das ist bitter, steckte doch in Wahlvorbereitung und Wahlkampf jede Menge Arbeit, die nun noch einmal geleistet werden muss. 

Unter „weiter lesen“ können sie die Geschehnisse um die ersten Wahl vom 14.3. 2021 nachvollziehen.

Folgende Personen wurden nach Anzahl ihrer Stimmen in den Ausländerbeirat gewählt:

Mehmet Turan   (ILF)  406, Rima Savazian (ILF)  307, Ines J. Tchougong (ILF) 297, Azmat Ahmad (ILF)  258, Ferda Karatas (ILF)  256, Recep Kaplan (TID) 243, Saadet Reichert (ILF)     242,  Meltem Kaplan (TID) 169, Erol Demirok (TID) 157

Bei der Auszählung stellte sich ein Problem heraus: Um eine möglichst vielfältige Liste aufzustellen, hatte die ILF 11 Kandidat*innen auf ihrer Liste. Es wäre Aufgabe des Wahlamtes der Stadt Friedberg gewesen, bei der Prüfung des Wahlvorschlages die ILF darauf hinzuweisen, dass es nur 9 sein dürfen, weil der Ausländerbeirat auch nur aus 9 Personen besteht. Dann hätte die ILF die Aufstellung noch anpassen können. Auch dem Wahlausschuss ist der Fehler nicht aufgefallen. Er stellte sich erst heraus, als die Wahlergebnisse von Platz 10 und 11 in den Computer eingegeben werden sollten und dieser sich weigerte, diese Ergebnisse anzunehmen. Bei der Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung der Wahlergebnisse wurde beschlossen, die auf den Plätzen 10 und 11 der ILF kandidierenden Elena Oschowski und Florijan Demirovic nachträglich zu streichen. Das tat uns sehr weh und ist ärgerlich für Elena und Florijan sowie natürlich für ihre Wähler*innen. Dieses Vorgehen lässt sich nur damit begründen, dass die beiden bei richtiger Umsetzung der Bestimmungen erst gar nicht hätten kandidieren können. Das war als konstruktiver Beitrag der ILF zu verstehen, die Gültigkeit der Wahl ohne die sonst nötige Neuwahl zu ermöglichen. Jetzt hat der Einspruch der TID gegen das Wahlergebnis zu Verzögerungen geführt und könnte bei der Anerkennung des Einspruch zur Notwendigkeit einer Neuwahl führen. 

Die Kandidat*innen der Internationalen Liste bedanken sich bei allen ihrer Wähler*innen herzlich für das in sie gesetzte Vertrauen und versprechen alles zu tun, um dieses Vertrauen zu rechtfertigen.

Flugblatt Internationale Liste Friedberg zur Ausländerbeiratswahl:

Und hier die Kandidat*innen der Liste:

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